Antrittsbesuch in Wusterwitz am 13.04.2022

Kurz vor Ostern reiste ich in die verschiedenen Regionen meines Wahlkreises. Am Donnerstag, den 13.04., war ich für meinen Antrittsbesuch bei Amtsdirektor Michael Hase in Wusterwitz. Im Zentrum des Besuches standen die aktuellen Herausforderungen kleiner ländlicher Kommunen, vor denen auch andere Gemeinden in meinem Wahlkreis und ganz Brandenburg stehen. Michael Hase verzichtete dabei auf ein gewöhnliches Gespräch in seinem Büro und führte mich direkt an die Orte des Geschehens.

 

Michael Hase (links) und Jens Borngräber (rechts) erklären mir vor Ort die Problematik der Altbensdorfer Deponie.

 

Zunächst stand ein Treffen mit dem Bensdorfer Bürgermeister Jens Borngräber auf der Altbensdorfer Deponie an. Gemeinsam mit Michael Hase erklärte er mir die Problematik der illegalen Abfälle. Gleichzeitig war Gelegenheit, um über Probleme beim öffentlichen Nahverkehr, der Grundversorgung auf dem Land sowie Solarparkprojekte zu sprechen.

 

 

Anschließend durfte ich die Leiter der freiwilligen Feuerwehren in Rogäsen und Zitz treffen. Diese begeisterten mich durch die stolze Präsentation ihrer Fahrzeuge, Ausrüstung und gewonnenen Pokalen. Gleichzeitig wiesen sie auf notwendige Investitionen hin, um ihre Einsatzfähigkeit weiterhin zu gewährleisten. Die freiwilligen Feuerwehren sind elementar für den Katastrophenschutz auf dem Land. Mit ihrer Jugendarbeit, ihren Festen und Wettkämpfen bieten sie jedoch viel mehr. Sie sind der Dreh- und Angelpunkt einer lebendigen Dorfgemeinschaft.

 

Michael Hase und ich sprechen über den Viesener Sportplatz.

Den Abschluss der Rundfahrt bildete eine Besichtigung des Viesener Sportplatzes. Dort berichtete Amtsdirektor Hase von den regelmäßig stattfindenden Feuerwehrwettkämpfen und weiteren zukünftigen Nutzungsmöglichkeiten.

 

Die Menschen müssen mit einbezogen werden – Treffen mit der Göttiner Bürgerinitiative am 12.04.2022

In meiner Wahlkreiswoche besuchte ich am Dienstag, den 12. April, die Göttiner Bürgerinitiative Naturnahe Orts- und Stadtteile e.V.. Begleitet wurde ich vom SPD-Stadtverordneten und Regionalrat Ralf Holzschuher. Für den Verein waren Robert Thiele, Nico Seeger und Uwe Gutzke anwesend.

Bei dem Treffen im Paterdammer Wald informierte ich mich über die Aktivitäten des Vereins, der unter anderem gegen ein touristisches Großprojekt auf den Rieselfeldern bei Wendgräben kämpft.
Hauptgrund des Informationsbesuches war ein weiteres Großvorhaben: Ein möglicher „industrieller Vorsorgestandort“ in den Wäldern nördlich und südlich der A2 zwischen Paterdamm und Krahne. Hier sieht der Entwurf des neuen Regionalplanes eine ca. 400ha große Fläche vor, auf der industrielle Großbetriebe angesiedelt werden könnten. Das Areal wäre mehr als dreimal so groß wie die aktuell vom Tesla-Werk in Grünheide beanspruchte Fläche.

Die Vertreter der Bürgerinitiative betonten, dass sie grundsätzlich eine industrielle Entwicklung der Region unterstützen, aber den Standort für falsch halten. Es sei in Zeiten des Klimawandels unverantwortlich, für ein Bauvorhaben bis zu 3,5 Millionen Bäume zu fällen. Kritisiert wurde auch, dass die Öffentlichkeit bisher nicht in die Diskussionen einbezogen worden sei.

Das Engagement der Göttiner Bürgerinitiative hat mich beeindruckt. Ich habe eine sehr sachliche und kompetente Darstellung der Pläne erlebt. Es ist unverzichtbar, die Menschen bei Großprojekten frühzeitig mit einzubeziehen. Ein großes Industriegebiet in den Waldgebieten südlich der Stadt Brandenburg hätte erhebliche Auswirkungen auf die gesamte Region. Wichtig sind nun konkrete Informationen und eine Diskussion unter Beteiligung der Öffentlichkeit. Bedenken aus der Bürgerschaft müssen sehr ernst genommen werden. Wer glaubt, gute Argumente zu haben, darf eine kritische Diskussion nicht scheuen.

Auch Ralf Holzschuher erwartet klare Informationen von der Stadtverwaltung: „Es gibt zahlreiche offene Fragen zum Standort. Ein Problem ist der fehlende Bahnanschluss. Es ist für mich klima- und verkehrspolitisch undenkbar, einen großen Industriestandort ohne Bahnanbindung für Pendler und Warentransport zu schaffen.“

Antrittsbesuch in Wiesenburg am 11.04.2022

Da im Deutschen Bundestag diese Woche keine Sitzungen stattfinden, nutze ich die Zeit, um zahlreiche Termine in ihrem Wahlkreis zu absolvieren. Am Montag, den 11.04., war ich für meinen Antrittsbesuch bei Bürgermeister Marco Beckendorf in Wiesenburg.

Gemeinsam mit seiner persönlichen Referentin Anne Eilzer, die auch für die Wirtschaftsförderung zuständig ist, erläuterte Marco Beckendorf die aktuellen Herausforderungen und Projekte seiner Gemeinde. Zentrale Themen waren insbesondere die Digitalisierungs- und Bauprojekte sowie die Wiederbelebung alter Industriestandorte wie der Drahtzieherei.

Es war beeindruckend zu sehen, wie engagiert und kreativ Wiesenburg Zukunftsprojekte angeht. Das geplante KoDorf und der neue Co-Working Space am Bahnhof zeigen, dass durch neue Ideen Leben und Arbeiten im ländlichen Brandenburg immer attraktiver werden.

Bürgermeister Marco Beckendorf  (links) und Anne Eilzer (Mitte)  erklären mir die Herausforderungen der Gemeinde.

 Die unterschiedlichen Voraussetzungen bei der Umsetzung von Bundespolitik zwischen Berliner Speckgürtel und ländlichem Brandenburg kamen ebenfalls zu Sprache. Beckendorf zeigte dies am Beispiel des Digitalpaktes für Schulen.

Beim Digitalpakt Schule stellt der Bund den Ländern und Kommunen Geld für die Digitalisierung der Schulbildung zur Verfügung. Für mich war es wichtig zu hören, welche Bedarfe für die richtige Umsetzung vor Ort bestehen. Dies hilft uns auf Bundesebene bei der Planung des Digitalpakts 2.0.

Der Schlossturm bietet einen wunderbaren Blick über den Hohen Fläming.

Abgerundet wurde der Besuch durch eine Begehung des Schlossturmes. Dort konnte ich bei strahlender Sonne den Rundblick auf Wiesenburg und den Naturpark Hoher Fläming genießen.

 

Bürgersprechstunde am 31.3 in Bad Belzig

Herzliche Einladung zur Bürgersprechstunde! Ich freue mich auf viele gute und wichtige Gespräche. Gerade in einer Zeit mit vielen politischen Herausforderungen und insbesondere Putins Krieg in der Ukraine ist es umso wichtiger, dass wir uns eng austauschen. Bis Donnerstag!

Besuch der Euthanasie-Gedenkstätte in Brandenburg an der Havel am 30.03.2022

Am 30.03. besuchte ich die Gedenkstätte für die Opfer der Euthanasie-Morde am Nicolaiplatz in Brandenburg an der Havel. Die Gedenkstätte leistet einen besonderen Beitrag für die Erinnerungskultur zu den Verbrechen des Nationalsozialismus, indem sie über die genauen Umstände der lange wenig bekannten Euthanasie-Morde aufklärt.

Während des Besuches führte mich die Gedenkstättenleiterin Dr. Sylvia de Pasquale über das Gelände der ehemaligen Tötungsanstalt und durch die Ausstellung. Dabei erläuterte sie auch die Funktion der Euthanasie-Morde als Vorstufe des Holocaust, denn hier begann Anfang 1940 mitten in der Stadt das Morden mit Gas.

Dr. Silvia de Pasquale beschreibt den Ablauf der menschenverachtenden Euthanasie-Morde, die während des Nationalsozialismus in der Stadt Brandenburg stattgefunden haben.

Anschließend unterhielten wird uns über die Bildungsarbeit der Gedenkstätte und ihre Förderung durch Bundesmittel. Hierbei wurde deutlich, dass sie wegen ihrer inklusiven pädagogischen Arbeit ein innovativer Leuchtturm unter den deutschen Gedenkstätten ist.

Besuch der Integrationsbeauftragten der Stadt Brandenburg am 30.03.2022

Am 30. März standen die Themen Gleichberechtigung, Integration und Inklusion auf meiner Tagesordnung. Darüber unterhielt ich mich mit der Beauftragten für Integration und Menschen mit Behinderung der Stadt Brandenburg, Katrin Tietz. Ich konnte ihr dabei von zahlreichen Gesetzesreformen für mehr Gleichberechtigung berichten, die wir auf Bundesebene planen. Wir sprachen auch über den Konflikt zwischen Barrierefreiheit und Denkmalschutz und waren uns darüber einig, dass die Teilhabe aller Menschen dort stärker beachtet werden muss.

Katrin Tietz erklärt mir die aktuellen Entwicklungen in ihrem Verantwortungsbereich.

Ich habe mich zudem umfassend über die Situation der ukrainischen Kriegsflüchtlinge in der Stadt sowie die Entwicklung der Hilfsangebote informiert. Die vorschreitende Vernetzung zwischen Stadtverwaltung, Hilfsorganisationen und ehrenamtlichen Initiativen ist ein wichtiger Schritt. Sie stärkt wirksam die Unterstützungs- und Integrationsangebote für die Geflüchteten. Durch direkten Kontakt zu Helferinnen und Helfern sowie meinen Besuch der Aufnahmeeinrichtung in der Upstallstraße kenne ich die große Hilfsbereitschaft in unserer Stadt. Ich unterstütze als Bundestagsabgeordnete selbstverständlich immer gerne, wo ich kann.

Besuch beim IHK RegionalCenter Brandenburg an der Havel am 30.03.2022

Dass der Krieg die Energiepreise in die Höhe treibt, machte sich in den vergangenen Wochen deutlich bemerkbar. Welche Belastungen hierdurch für Unternehmen in der Region entstehen, besprach ich mit Barbara Nitsche von der IHK Potsdam und den IHK-Regionalleiterinnen aus Brandenburg a.d.H./Havelland sowie Teltow-Fläming, Leona Heymann und Katharina Fichtner. Dabei waren wir uns einig, dass eine gesamteuropäische Lösung für die Energiefrage gefunden werden sollte.

Die Herausforderungen der Wirtschaftsförderung im ländlichen Raum war ein weiteres zentrales Thema. Dort hängt die wirtschaftliche Entwicklung stark von der lokalen Infrastruktur ab. Schnelles Internet, ein starker ÖPNV sowie Kooperation über kommunale Grenzen hinweg können hier viel bewirken. Dafür wollen wir auf Bundesebene Gelder bereitstellen.

Welt-Down-Syndrom-Tag

Der 21.3 steht für Menschen, die das 21. Chromosom 3-fach besitzen.
Sie sind fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Politisch müssen wir dazu beitragen, dass sie mit ihren unterschiedlichen körperlichen und geistigen Einschränkungen barrierefrei am öffentlichen Leben teilhaben können.
Inklusion aller Menschen bedeutet, dass man Vorurteile aus der Welt schafft, einander akzeptiert und für eine vielfältige Gesellschaft einsteht! Jeder bereichert die Gemeinschaft!
Diese Vielfalt der Gesellschaft wird durch die bunten Socken, die auch ich heute trage, symbolisiert.
Foto: Paul Alexander Probst

Internationaler Tag Gegen Rassismus

Dieses Thema ist heute wichtiger den je. Nur gemeinsam können und wir gegen Rassismus, gegen Hass und Hetze vorgehen! Jeden Tag müssen wir uns als demokratische Gesellschaft Rassismus entgegenstellen! Hass ist keine Meinung! #Rotekartegegenrassismuss
Am 21.03.1960 wurden 69 Demonstrantinnen und Demonstranten in Südafrika aus rassistischen Motiven erschossen, hunderte wurden verletzt. Wenige Jahre später ernannte die UNO daher den 21.03. zum Internationalen Tag gegen Rassismus. Doch wir müssen weder 60 Jahre in die Vergangenheit schauen noch in andere Länder, um die Notwendigkeit eines Internationalen Tages gegen Rassismus zu erkennen. Rassistische Übergriffe gehören für viele Menschen auch in Deutschland zum Alltag dazu. Vor uns liegt noch ein weiter Weg, um rassistische Diskriminierung und Denkmuster zu überwinden.
Foto: Paul Alexander Probst

Flüchtlingsunterkunft in der Upstallstraße

Der Besuch der Flüchtlingsunterkunft in der Upstallstraße am Sonntag war mir sehr wichtig. Der Einsatz der Sozialarbeiter und ehrenamtlichen Helfer hält den Betrieb Tag und Nacht am Laufen und nimmt zahlreiche Flüchtende bei uns in Brandenburg in Empfang. Die Zimmer sind inzwischen fast alle besetzt, in den vergangenen Tagen wurden zwei weitere Etagen hergerichtet. Wichtig ist mir, dass durch die eigenen Zimmer auch in der Erstaufnahme ein privater Raum nach den Schrecken von Krieg und Flucht besteht.
Die vielen Spenden helfen sehr. Die Kleiderkammer ist gut ausgestattet und wird liebevoll durch Ehrenamtliche betreut, kurz konnten auch wir etwas mithelfen. Wenn Ihr spenden wollt, sind nun Geldspenden am hilfreichsten oder eine genaue Nachfrage was in den Unterkünften benötigt wird!
Danke für all das Engagement!